Tag · Meldepflicht
Bundestag beschließt IT-Sicherheitsgesetz
Der Bundestag hat am 12.6.2015 das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) abschließend beraten und mit großer Mehrheit angenommen. Betreiber Kritischer Infrastrukturen aus den Bereichen Energie, Informationstechnik und Telekommunikation, Transport und Verkehr, Gesundheit, Wasser, Ernährung sowie Finanz- und...
REMIT-Meldepflicht im Energiegroßhandel: Startschuss zur Registrierung gefallen
Lange genug hat es gedauert. Doch jetzt sind die gesetzlichen Grundlagen für das Meldewesen im europäischen Energiegroßhandel gelegt – und es wird ernst: Am 18.12.2014 hat die EU-Kommission die Durchführungsverordnung zur REMIT (1348/2014) veröffentlicht (wir berichteten), die die Verordnung für...
REMIT: Und am Ende siegt doch der Realitätssinn?
Die EU-Verordnung über Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts, nach ihrer englischen Bezeichnung kurz REMIT genannt, ist auch nicht mehr taufrisch. Auch wir haben schon öfters über sie berichtet. Allerdings, und das wurde niemand müde zu erwähnen, war sie bislang wahlweise ein...
REMIT, MiFID, EMIR & Co.: allmählich wird es ernst
Der Sommer ist vorbei, die ersten Herbstvorboten haben sich eingestellt … und auch bei der Energie- und Finanzmarktregulierung wird das Wetter stürmisch: Die verschiedenen Regulierungsinstrumente treten nach und nach in Kraft und entfalten ihre Wirkungen.
Immer up to date: News zum Strom- und Energiesteuerrecht
Das Strom- und Energiesteuerrecht ist auch deswegen so knifflig, weil es zahlreiche Schnittstellen zu anderen Rechtsnormen birgt. So haben nicht nur die Novellierung des EEG (wir berichteten), sondern auch die neue Transparenzverordnung, die im Herbst in Kraft treten soll, Auswirkungen...
Heute fällt der Startschuss für EMIR-Meldungen!
Mit Stichtag heute, den 12.2.2014, müssen Gegenparteien und zentrale Gegenparteien ihre Derivategeschäfte an ein registriertes und anerkanntes Transaktionsregister melden. Diese Meldepflicht umfasst alle Einzelheiten, Änderungen und die Beendigung eingeschlossen. Sie resultiert aus der EMIR (European Market Infrastructure Regulation – Verordnung über...
Von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten – Das Sanktionssystem der REMIT
Es ist ein bisschen wie Autofahren: Wer viel unterwegs ist, macht irgendwann Fehler. Und je nach Schwere der Fehler wird sanktioniert: Vom „Knöllchen“ über Punkte in Flensburg bis hin zum Fahrverbot oder gar zur Geld- und Freiheitsstrafe geht der Sanktionskatalog;...
Warum geheim, wenn es auch offen geht: Über die Datensammelwut der Kartellbehörden
In Zeiten, in denen die Abhörskandale um NSA, Prism und Tempora auch weiterhin die Schlagzeilen in den Medien diktieren, sehnen sich viele nach ein wenig Normalität und Ruhe. Mitunter macht sich da nach anfänglicher Empörung inzwischen sogar ein Gefühl der...
Sicher ist, das nichts sicher ist: Das Sicherheitsdatenblatt Gas nach der REACH-Verordnung
Über den Sinn kann man sich streiten. Aber nach geltendem Chemikalienrecht ist beinahe jeder, der in irgendeiner Weise Erd- oder Biogas transportiert, lagert oder vertreibt, Adressat der REACH-Verordnung (REACH-VO) und hat gewisse Melde- und Informationspflichten zu erfüllen.
MiFID II, EMIR, REMIT, EFET & Co.
Willkommen im Reich der sonderbaren Akronyme! MiFID II, EMIR, REMIT und EFET – so heißen die Richtlinien, Verordnungen und Musterverträge, über die derzeit im Energiehandel jeder redet. Was sich dort tut und wie sich die aktuellen Entwicklungen auf die Realitäten...