Tag · besondere Ausgleichsregelung
Stromintensive Unternehmen und EEG-Umlagereduzierung: Die neue Durchschnittsstrompreis-Verordnung des BMWi
Stromkostenintensive Unternehmen aus bestimmten Branchen können bekanntlich von der Verringerung der EEG-Umlage (Besondere Ausgleichsregelung) profitieren. Nach dem Willen der EU-Kommission soll sich die Stromkostenintensität nicht länger nach den unternehmensspezifischen, tatsächlichen Stromkosten bestimmen, sondern nach Durchschnittsstrompreisen. Dies soll durch eine Verordnung...
Ein Jahr alt und kein bisschen leise … News zum EEG 2014
Vor nunmehr einem Jahr wurde das Recht der Erneuerbaren Energien mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG 2014) umfassend reformiert (wir berichteten). Doch die Entwicklung des EEG steht auch seitdem nicht still. Was also hat sich getan in den letzten Monaten und wie...
Zurück auf Start? Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet zum selbstständigen Unternehmensteil
Wann ist ein Unternehmensteil selbständig genug, um eine Verringerung der EEG-Umlage nach der Besonderen Ausgleichsregelung in Anspruch nehmen zu können? Zu dieser Frage hat am 22.7.2015 das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in zwei Verfahren Urteile (Az. 8 C 7.14 und Az. 8...
(Schon wieder) eine Änderung des EEG 2014
Die letzte große EEG-Novelle (wir berichteten) ist nun schon fast ein Jahr her – aus Sicht des EEG ein langer Zeitraum. Die nächste umfassende Novelle, die im Wesentlichen den Fördermechanismus auf Ausschreibungen umstellen soll, ist für 2016 geplant und wirft...
BMF: keine Umsatzsteuer bei Nachzahlung der EEG-Umlage auf Grund Teilrücknahmebescheide des BAFA
Nachzahlungen der EEG-Umlage unterfallen nicht der Umsatzsteuer. Das hat das Bundesfinanzministerium (BMF) in einem Erlass vom 26.5.2015 (GZ: IV D 2-S 7124/07/10002:012) bestätigt. Danach sind Zahlungen energieintensiver Unternehmen zur Umsetzung des Beschlusses der EU-Kommission im Beihilfeprüfverfahren zum Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) nicht umsatzsteuerpflichtig.
Der Wissensdurst des BAFA oder: Was Unternehmen bei Auskünften zum EEG-Erfahrungsbericht bedenken sollten
Stromkostenintensive Unternehmen, die eine Begrenzung der EEG-Umlage für 2016 beantragen, müssen im Online-Portal ELAN-K2 nicht nur Angaben darüber machen, dass und inwieweit sie die gesetzlichen Voraussetzungen der §§ 64 und 65 EEG 2014 erfüllen. Abgefragt werden auch Informationen zum EEG‑Erfahrungsbericht. Dazu ist das...
Begrenzung der EEG-Umlage für stromkostenintensive Unternehmen: Jetzt geht’s ans Zurückzahlen
Über ein Jahr lang hing es wie ein Damoklesschwert über der stromkostenintensiven Industrie – das Beihilfeverfahren der EU-Kommission zum EEG 2012 (wir berichteten). Es ging um ihre weitgehende Befreiung von der EEG-Umlage in den Jahren 2013 und 2014 im Rahmen...
Großes Potenzial, schwierige Rahmenbedingungen – BMWi veröffentlicht Gutachten zur Kraft-Wärme-Kopplung in Deutschland
Kraft-Wärme-Kopplung hätte noch ein beträchtliches Ausbaupotenzial – aber mit dem gegenwärtigen Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG) wird es kaum gelingen, die Ausbauziele zu erreichen. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten, das das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in Auftrag gegeben und jetzt...
EEG-Novelle auf der Zielgeraden
Der Zeitplan für die EEG-Novelle war von Anfang an ambitioniert. In großer Eile wurde der Regierungsentwurf (Reg-E) am 8.4.2014 beschlossen (wir berichteten). Ihn durchs Parlament zu bringen, stellte sich nun aber als komplizierter und langwieriger als gedacht heraus. Grund hierfür...
EEG-Novelle – Müssen sich Eigenversorger nun doch stärker an der EEG-Umlage beteiligen?
Eigentlich schien die EEG-Novelle im Wesentlichen festgezurrt. Doch nach der Expertenanhörung im Bundestag am Montag und einem aktuellen Brief des Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel scheint sich jetzt in Teilbereichen doch noch etwas zu tun. Oder ist es am Ende doch nur ein...