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Corona-Pandemie und Tourismus-Branche – im Gespräch mit dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Tourismuswirtschaft Dr. Michael Frenzel

Eines ist in den letzten Monaten deutlich geworden: Es gibt kaum einen Wirtschaftssektor, der nicht von der Corona-Pandemie betroffen ist. Über die Auswirkungen und die jeweiligen Bewältigungsstrategien haben wir mit Vertretern unterschiedlicher Infrastruktur-Branchen gesprochen; darunter die Kommunalwirtschaft und die Energieversorgung. Aber auch das Thema Börsenpreise und den internationalen...

Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen: Die Konversion der ehemaligen Kohleregionen stellt die betroffenen Städte, Landkreise und Gemeinden vor große und nicht nur finanzielle Herausforderungen

Am 3.7.2020 hat der Bundesrat das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen gebilligt. Das Gesetz ist nicht nur ein Baustein, um die Konversion der Kohleregionen zu fördern, sondern auch integraler Bestandteil des umfassenden Transformationsprozesses hin zu einer weitgehend treibhausgasneutralen Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland bis Mitte des Jahrhunderts.

Der E.ON-RWE-Deal auf dem Prüfstand: ein politisches oder rechtliches Thema?

In einer rein politischen Welt müsste jeder Interessenkonflikt immer politisch entschieden werden, wäre also immer eine Frage von aktuellen Meinungsbildern und Machtverhältnissen. Je nach politischem System würden Konflikte mal so und mal so gelöst. Dies zu vermeiden und damit zugleich für Stabilität, Ordnung und Vorhersehbarkeit zu sorgen, ist Aufgabe des Rechts. Recht als Idee wirkt also...

Wie die Agrar-Photovoltaik zukunftsfähige Landwirtschaft und nachhaltige Energieerzeugung miteinander vereint

Im EEG 2021 (wir berichteten) soll das Ziel verankert werden, dass der gesamte Strom in Deutschland 2050 treibhausgasneutral ist. Dies soll sowohl für den hier erzeugten als auch für den hier verbrauchten Strom gelten. Um dies zu erreichen, wird derzeit u.a. eine Steigerung der installierten Leistung von Solaranlagen auf 100 Gigawatt im Jahr 2030 angestrebt. Werden solche Anlagen auf Agrarböden...

Das Förderprogramm für die private Ladeinfrastruktur ist da

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat am 6.10.2020 das lange erwartete Förderprogramm für den Kauf und die Installation von privaten Ladestationen vorgestellt. Die Förderung kommt pünktlich zu der für den 1.12.2020 geplanten Anpassung des Rechtsrahmens im Wohneigentums- und Mietrecht durch das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz. Mieter und Wohnungseigentümer erhalten damit grundsätzlich...

Kontaktdatenerfassung in Bäderbetrieben auf dem Prüfstand der Datenschutzaufsichtsbehörden

Die Corona-Pandemie wirkt sich weiterhin auf den Alltag und die Freizeitgestaltung aus. Neben Abstandsregelungen, Hygienemaßnahmen und dem Tragen von Alltagsmasken (wir berichteten) spielt auch die Kontaktdatenerfassung von Besuchern eine große Rolle bei der Kontrolle des Infektionsgeschehens. Dies gilt insbesondere für Betriebe mit Publikumsverkehr wie im Gastronomie- und Kulturbereich, deren...

Neue Hoffnung für den Mieterstrom

Anfang dieser Woche wurde der Referentenentwurf des EEG 2021 vom BMWi in die Verbändeanhörung gegeben. Der Entwurf sieht auch Verbesserungen der Rahmenbedingungen für den sog. Photovoltaik (PV)-Mieterstrom vor. Nachdem der Mieterstromzuschlag in der bisherigen Form kaum angenommen wurde, sollen nun neue Anreize für die urbane Energiewende durch den Ausbau von Solaranlagen auf Wohnhäusern gesetzt...

Kleine Geschenke unter Nachbarn

Gemeindliches Sponsoring ist nicht nur eine Compliance-Frage: Für Amtsträger kann es auch strafrechtlich relevant werden. Dabei ist allerdings nicht immer auf den ersten Blick klar, wo die Grenzen verlaufen. In Bezug auf Windkraftanlagen plant der Gesetzgeber nun jedoch eine Erleichterung.

Eine Badesaison im Schatten der Corona-Pandemie

Die Freibadsaison startete dieses Jahr mit einiger Verspätung und unter pandemiebedingten Auflagen. Jetzt geht sie langsam zu Ende während die Pandemie immer noch Teil des Alltags ist. Was hat man aus der Freibadsaison unter Pandemiebedingungen gelernt? Und welche besonderen, neuen Probleme stehen den Badbetreibern in der Hallenbadsaison bevor?

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