„Aus der Dunkelheit brach ein Licht und erleuchtete meinen Weg“
Mit diesem Zitat von Khalil Gibrandes (1883 – 1931), einem christlich-libanesischen Dichter, Philosoph und Maler, möchten wir uns aus den Blogferien zurückmelden und mit Ihnen gemeinsam das “Internationale Jahr des Lichts“ einläuten. Zudem hat die UN-Generalversammlung nämlich das Jahr 2015 ausgerufen. Gut gewählt, finden wir! Auf Erleuchtung hofft nämlich auch die Energiebranche in diesem Jahr. Immerhin gilt es, energiepolitisch einige Grundsatzentscheidungen zu treffen.
Strommarktdesign und intelligente Netze
So zum Beispiel bei der Frage, wie das künftige Strommarktdesign aussehen soll. Wenn die Politik ihren Zeitplan auch in diesem Jahr wieder so gut einhält, wie schon bei der Reform des EEG im vorigen Jahr, soll bereits im Herbst die Entscheidung „Kapazitätsmarkt oder Strommarkt 2.0“ fallen (wir berichteten). Welches von beidem es werden wird – das ist noch völlig unklar.
Ein weiteres großes Thema: intelligente Netze. Dazu wird es ein Verordnungspaket geben, auf das wir schon seit geraumer Zeit warten. Es umfasst z.B. die Verordnung über Datenschutz und Marktkommunikation im intelligenten Energienetz, die Verordnung über den Einbau und die Administration intelligenter Messsysteme und auch die Verordnung über die Steuerung unterbrechbarere Verbrauchseinrichtungen in Niederspannung. Nach dem aktuellen Plan der Bundesregierung soll das Verordnungspaket bereits im Januar vom Kabinett beschlossen und dann noch vor der Sommerpause das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Wir dürfen gespannt sein, ob sich der Plan diesmal einhalten lässt.
Fracking und PV-Freiflächen
Eine Grundsatzentscheidung steht in diesem Jahr beim Thema Fracking an. Ob und vor allem unter welchen Voraussetzungen künftig „gefrackt“ werden darf, war im letzten Jahr Gegenstand intensiver Diskussionen. Kurz vor Ende letzten Jahres haben das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und Bundesumweltministerium (BMUB) gemeinsam die Referentenentwürfe zur Anwendung der Fracking-Technologie an die Länder und Verbände versandt. Warum gemeinsam? Nun, das Regelungspaket zum Fracking-Verfahren enthält zum einen Änderungen im Wasserhaushalts- (WHG) und Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), welche in die Zuständigkeit des BMUB fallen, sowie Änderung bergrechtlicher Vorschriften, welche wiederum in die Zuständigkeit des BMWi fallen. Die Länder und Verbände haben nun bis zum 23.1.2015 Zeit, um zu den laut BMUB „strengsten Regeln, die es in diesem Bereich in Deutschland jemals gab“, Stellung zu nehmen.
Und ein weiteres Novum steht 2015 an: das Pilotprojekt für die Ausschreibung von PV-Flächen soll starten (wir berichteten). Zwar wurde im alten Jahr die PV-Freiflächenverordnung wegen Streitigkeiten der Regierungsfraktionen zu den zu nutzenden Flächen überraschend nun doch nicht mehr beschlossen. Gleichwohl dürfte das im neuen Jahr ganz oben auf der Tagesordnung stehen. Durch die Verordnung sollen zunächst im PV-Bereich die ersten Erfahrungen mit dem neuen Förderinstrument gesammelt werden. Geplant ist, spätestens ab 2017 auch für die anderen Erneuerbaren Energien die Förderhöhe grundsätzlich über Ausschreibungen zu ermitteln. Und weil die Bundesregierung im Rahmen dieser Pilotaktion auch gleich Erfahrungen mit einer Öffnung der Förderung für ausländischen Strom sammeln will (das neue EEG sieht hier einen Anteil von mindestens 5 Prozent vor, vgl. § 2 Abs. 56 EEG 2014), will sie noch im Frühjahr die Verordnung zur Pilotausschreibung zur Einbeziehung ausländischen Stroms durchs Kabinett bringen.
Und neben diesen ganzen Grundsatzentscheidungen und großen Fragen gibt es natürlich noch eine Vielzahl weiterer Themen, die auf der Agenda stehen und abgearbeitet werden wollen.
Es wäre schön, wenn wir Sie auch im neuen Jahr über die großen und kleinen Ereignisse der Energiewirtschaft – aber auch darüber hinaus – informieren, unterhalten und überraschen dürften. Und, wer weiß, vielleicht können wir ja auch einen Beitrag zu der ein oder anderen Erleuchtung leisten …
Bleiben Sie uns treu!
