Kategorie · Digitalisierung
Ein Weg zur smarten Stadt
Pandemiebedingter Lockdown, AHA-Regeln, Click & meet und luca App beflügeln den Bedarf und den Umsetzungswillen zu einer smarten Stadt. Eine Stadt, in der Informations- und Kommunikationstechnik eingesetzt wird, um moderne, digitalgestützte Services anbieten zu können, muss sich stets an den...
Highspeed und IoT: Was bringt die TKG-Novelle 2021?
Der Entwurf zum Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKModG) sieht eine vollständige Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) vor. Dabei hat nicht nur die Idee der Abschaffung der Betriebskostenumlage für Breitbandnetze im Mietverhältnis für Konfliktpotential gesorgt.
Qualität vor Tempo: OVG Nordrhein-Westfalen stoppt vorläufig verpflichtenden Einbau für intelligente Messsysteme
Heute hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen einen weitreichenden Eilbeschluss (Az. 21 B 1162/20) zur Umsetzung des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) und zur Roll-Out-Verpflichtung von intelligenten Messsystemen bekannt gegeben. Das OVG Nordrhein-Westfalen hat dabei die sog. Marktverfügbarkeitserklärung (wir berichteten) des Bundesamtes für die...
Ausnahmen vom IT-Sicherheitskatalog für Netzbetreiber: Es wird schwieriger
Am 19.1.2021 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) eine Mitteilung zur Zertifizierung nach dem IT-Sicherheitskatalog veröffentlicht, nach der die Nicht-Anwendbarkeit des IT-Sicherheitskatalogs für Netzbetreiber deutlich schwieriger wird. Unmittelbarer Handlungsbedarf bei den betroffenen Netzbetreibern ist die Folge.
…und der Upload-Filter kommt doch!
Das deutsche Urheberrecht bedarf dringend einer Reform. Die wird auch spätestens im Juni kommen, denn dann läuft die Frist zur Umsetzung zweier EU-Richtlinien aus. Am 3.2.2021 hat das Bundeskabinett einen Gesetzesentwurf beschlossen, der viele Änderungen vorsieht – und endlich versucht,...
Festlegung der BNetzA zur Weiterentwicklung der Netzzugangsbedingungen Strom
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 21.12.2020 das Festlegungsverfahren zur „Weiterentwicklung der Netzzugangsbedingungen im Strombereich“ (Az. BK6-20-160) abgeschlossen. Die Festlegung führt zu Änderungen und Neuerungen für die Marktkommunikation und den standardisierten Netznutzungsvertrag (Lieferantenrahmenvertrag). Vollständig neue Regelungen gibt es bei den Netzzugangsregeln...
Fusion von E.ON/RWE: Weitere Nichtigkeitsklagen eingereicht
Dass die Europäische Kommission und das Bundeskartellamt die Fusion von RWE und E.ON freigegeben haben, hat viele verwundert: Dieser Deal wird das Gesamtgefüge des deutschen Energiemarkts nachhaltig verändern und kann verheerende Folgen für den intakten Wettbewerb im liberalisierten Energiemarkt haben...
Im Zeichen der Digitalisierung: 10. GWB Novelle tritt in Kraft und die Vertikal-GVO wird konsultiert
Die Modernisierung des Kartellrechts nimmt Gestalt an. In Deutschland trat am 19.1.2021 die 10. GWB-Novelle (GWB-Digitalisierungsgesetz) in Kraft und auf europäischer Ebene wird die Konsultation zur Reform der Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Vereinbarungen (sog. Vertikal-GVO – VO Nr. 330/2010) fortgeführt. Triebfeder...
Löschkonzepte gehören auf den Prüfstand: Verjährung der Steuerhinterziehung erst nach 15 Jahren
Gesetzesvorhaben ohne Corona-Bezug waren in den vergangenen Monaten in den Hintergrund gedrängt. So konnte am 16.12.2020 fast geräuschlos das sog. Jahressteuergesetz 2020 vom Bundestag verabschiedet und am 28.12.2020 im Bundesgesetzblatt (BGBl.) verkündet werden. Das Gesetz, das auf eine Initiative des...
Konvergenz statt Insellösungen: Vernetzung im Energiesektor
Auch im Energiesektor hält Digitalisierung Einzug. Dabei greifen Informationstechnologie und Operational Technology der Unternehmen noch nicht immer nahtlos ineinander. Das ist aber notwendig, um die eigene Wettbewerbsfähigkeit zu sichern und die Energiewende weiter voranzutreiben – und erfordert geeignete Sicherheitskonzepte.