Tagesaktuelle Informationen
MiFID II, EMIR, REMIT, EFET & Co.
Willkommen im Reich der sonderbaren Akronyme! MiFID II, EMIR, REMIT und EFET – so heißen die Richtlinien, Verordnungen und Musterverträge, über die derzeit im Energiehandel jeder redet. Was sich dort tut und wie sich die aktuellen Entwicklungen auf die Realitäten…
Eigentor für Media Markt. Oder: Der Kunde ist nicht blöd!
Wenn eine Werbekampagne schief geht, ist schnell vom „Schnellschuss“ die Rede, oder vom „Eigentor“. Selten hat diese Art Metaphorik so gut gepasst wie im Fall der jüngsten Kampagne des Elektronikhandelsriesen Media Markt: Dieser hatte seinen Kunden bis zum 11.6.2013 die…
„Plug-in“-Solaranlagen: rechtlich problematisch, aber nicht generell unzulässig
Auf den Markt für Solarstromanlagen drängen in letzter Zeit immer mehr so genannte „Plug-in“-Anlagen. Auf deren gesundheitliche und technische Risiken weist der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) in einer Veröffentlichung hin. Dabei wirft der BDEW auch energierechtliche Fragen auf:…
23 August
Die Industrieemissionsrichtlinie in der Praxis – Teil 1
Am 2.5.2013 ist der Startschuss für rund 1.800 deutsche Betreiber von Industrie- und Großfeuerungsanlagen gefallen. An diesem Tag wurde das deutsche Gesetzes- und Verordnungspaket zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (IED) verabschiedet, das zum Beispiel im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und…
Vergünstigungen für Elektrofahrzeuge als Dienstwagen
Wer seinen Dienstwagen privat nutzt, muss dies als geldwerten Vorteil versteuern – und zwar in Höhe von 1% des Bruttolistenpreises. Zum Bruttolistenpreis gehören auch die Kosten einer Sonderausstattung. Das führt dazu, dass derzeit Elektrofahrzeuge als Dienstwägen steuerlich im Nachteil sind gegenüber…
Windwasserstoff – Die Energiewende nutzt neue Energieträger
Bisher dreht sich die Diskussion um die Energiewende hauptsächlich darum, wie man regenerativen Strom erzeugt. Daneben aber geraten zunehmend andere Fragen in den Blick – wie transportiert man ihn, wie speichert man ihn, wie ermöglicht man Dezentralität und Flexibilität? Es…
Anpassung des EFET-Vertrages an REMIT und EMIR erforderlich
Über die EU-Regelwerke zur Energie- und Finanzmarktregulierung mit ihren komplizierten Namen – etwa die Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandels (REMIT) oder die zum außerbörslichen Derivatehandel (EMIR) – ist hier schon viel geschrieben worden. REMIT und EMIR sind…
19 August
Beihilfen für indirekte CO2-Kosten: BMWi aktualisiert Richtlinien
Unternehmen können demnächst für CO2-Kosten, die über den Strompreis an sie weitergereicht wurden, auf staatliche Zuschüsse hoffen (wir berichteten). Viele stehen schon in den Startlöchern und bereiten sich darauf vor, ab dem 1.1.2014 bei der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) Anträge darauf…
17 August
Biogas: Genehmigungsdschungel, Anzeigepflichten und Suche nach dem richtigen Gasnetzanschluss
Die Biogas-Branche hat keine lustigen Zeiten hinter sich (wir berichteten). Bereits im letzten Sommer fand sie sich dank der „Tank/Teller“-Debatte unversehens im Kreuzfeuer wieder. Neben der politischen Großwetterlage haben sich derweil auch die rechtlichen Anforderungen an die Errichtung von Biogasanalagen verschärft:…
Unternehmensdurchsuchung – die ersten 30 Minuten sind oft entscheidend
In den letzten Jahren sind einige Fälle durch die Presse gegangen, in denen Ermittlungsbehörden bei größeren Unternehmen Durchsuchungen durchgeführt haben. Für die betroffenen Unternehmen ist das immer unangenehm – denn die Öffentlichkeit nimmt solche Presseberichte über Durchsuchungen meist ohne weitere…