KategorieStrom

29. November 2019

Start der MaKo 2020: Downtime – und dann?

in Digitalisierung, Energie, Energiewelt, Regulierung, Strom

2 min Lesezeit

29November

Mit der Einführung der MaKo 2020 am 1.12.2019 muss sich die Branche auf weitreichende Veränderungen bei geschäftskritischen Marktprozessen einstellen: Die Aufgaben des Netzbetreibers und des Messstellenbetreibers werden umfassend neu organisiert. Auch der Clearingaufwand für Netzbetreiber und Lieferanten mit wettbewerblichen Messstellenbetreibern wird sich erhöhen. Nun sind die Änderungen, die...

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28. November 2019

Kritisch in jeder Hinsicht: der Referentenentwurf des IT-Sicherheitsgesetzes 2.0

in Compliance, Digitalisierung, Energie, Gas, Infrastrukturwelt, Strom, Telekommunikation, Verkehr, Wasser

3 min Lesezeit

28November

Digitalisierung und Cyberkriminalität gehen oft Hand in Hand. Das zeigen die Kriminalstatistiken: 2018 wurde bei 271.864 Straftaten das Internet als Tatmittel genutzt. Wenn Cyberkriminelle ihre Attacken gegen kritische Infrastruktur richten, dann können sie damit unermessliche Schäden anrichten. Um das zu verhindern, ist der Gesetzgeber aktiv geworden. Kürzlich hat das Bundesinnenministerium...

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22. November 2019

Ehrgeizige Ziele: der Masterplan Ladeinfrastruktur der Bundesregierung

in E-Mobilität, Energie, Energiewelt, Infrastrukturwelt, Strom

4 min Lesezeit

22November

Am 18.11.2019 hat die Bundesregierung ihren Masterplan Ladeinfrastruktur verabschiedet. Das Papier enthält  ambitionierte Ziele: Bis 2030 sollen 1 Mio. Ladepunkte für bis zu 10 Mio. E-Fahrzeuge zur Verfügung stehen. Derzeit werden in Deutschland ca. 21.100 öffentlich-zugängliche Ladepunkte für ca. 220.000 E-Fahrzeuge (inklusive Plug-in-Hybride) betrieben. Erreicht werden sollten diese Ziele laut...

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8. November 2019

In letzter Sekunde: Innovationsausschreibung für Erneuerbare Energien

in Energie, Energiewelt, Erneuerbare Energien, Strom, Vergabe

3 min Lesezeit

08November

Am 16.10.2019 hat die Bundesregierung die Innovationsausschreibungsverordnung (InnAusV) beschlossen. Mit der Verordnung soll ein neues Ausschreibungssegment im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) geschaffen werden, das neben die bereits existierenden tritt, also technologiespezifische Ausschreibungen für Wind und Solar einschließlich Sonderausschreibungen sowie gemeinsame und geöffnete...

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5. November 2019

Steuerlicher Querverbund als Beihilfe: Jetzt liegt der Ball in Luxemburg

in Beihilfenrecht, Energie, Gas, Kommunen, Steuern, Strom, Unternehmen 360 Grad, Verkehr, Wasser, Wettbewerbs- und Kartellrecht

4 min Lesezeit

05November

Ist der steuerliche Querverbund eine unzulässige Beihilfe? Dazu hat der Bundesfinanzhof (BFH) kürzlich einen Vorlagebeschluss veröffentlicht (v. 13.3.2019, Az. I R 18/19). Die Folge: Jetzt liegt das Kind im Brunnen – und zwar nach erstem Anschein ziemlich tief. Und niemand kann wirklich behaupten, es sei nicht vorhersehbar gewesen. Denn der BFH hat in der Vergangenheit keinen Hehl daraus...

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1. November 2019

Umsetzung des Klimapakets (Teil 2): Der doppelte Emissionshandel nimmt Gestalt an

in Emissionshandel, Energie, Strom, Umweltrecht

3 min Lesezeit

01November

Am 23.10.2019 hat Bundeskabinett den Entwurf des Gesetzes über ein nationales Emissionshandelssystem für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz – BEHG) beschlossen.  Nach dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) (wir berichteten), das bereits am 25.10.2019 im Bundestag beraten wurde, ist damit eine weitere wesentliche Etappe bei der legislativen Umsetzung des „Klimapakets“ des Bundes...

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31. Oktober 2019

Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030: Das neue Gebäudeenergiegesetz 

in Energie, Erneuerbare Energien, Kommunen, Mieterstrom, Strom, Umweltrecht, Wärme und Kälte

3 min Lesezeit

31Oktober

Die Regierungskoalition hat sich nach zähen Verhandlungen am 20.9.2019 auf das lang erwartete Klimapaket (wir berichteten) geeinigt. Eine der 66 Maßnahmen (siehe Kurzstudie), die das Bündel umfasst, ist das Gebäudeenergiegesetz (GEG). Am 23.10.2019 hat das Kabinett nun den Gesetzesentwurf des Bundeswirtschafts- und Bundesinnenministeriums beschlossen. Der Entwurf weicht von dem im Mai diesen...

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29. Oktober 2019

Umsetzung des Klimapakets – Teil 1: Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG)

in Emissionshandel, Energie, Erneuerbare Energien, Europarecht, Gas, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Umweltrecht, Verwaltungsrecht, Wärme und Kälte

4 min Lesezeit

29Oktober

66 Maßnahmen hat die Bundesregierung mit ihrem am 20.9.2019 verkündeten Klimapaket beschlossen (wir berichteten). An legislativen Herausforderungen fehlt es dabei nicht (siehe die Analyse von Dena und BBH). Dennoch will die Bundesregierung bei der Umsetzung ein hohes Tempo vorlegen, und einige Entwürfe liegen ja auch schon auf dem Tisch: etwa der des Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG), das zentrale...

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25. Oktober 2019

Aufbruch oder Ausbruch? Die Stimmung zur Digitalisierung der Energiewende wird besser

in Digitalisierung, Energie, Strom

2 min Lesezeit

25Oktober

Die Digitalisierung der Energiewende lässt auf sich warten. Das gilt insbesondere für die dafür notwendige Technik. Auf den diesjährigen „metering days“ in Fulda standen deshalb die Hersteller ebenso im Fokus wie die für die Zertifizierung verantwortlichen Behörden.

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22. Oktober 2019

Energie- und Stromsteuer zwischen Bürokratie und Klimaschutz

in Energie, Erneuerbare Energien, Steuern, Strom

5 min Lesezeit

22Oktober

In der Regel haben sich die Wirtschaftsbeteiligten eigenständig zu informieren, wenn die für sie relevanten Steuergesetze ändern. Doch in diesem Fall wurden vor kurzem viele Unternehmen von ihrem Hauptzollamt schriftlich über die aktuellen Neuerungen bei den Energie- und Stromsteuern informiert. Das hebt die Relevanz der Änderungen hervor wie auch die Tatsache, dass Handlungsbedarf besteht. Denn...

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