Kategorie · Strom

26 Januar

Neugestaltung des nationalen Regulierungsrahmens: Eckpunktepapier der BNetzA

Am 29.12.2023 ist das novellierte Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) in Kraft getreten, mit dem das nationale Regulierungssystem die weitreichendste Änderung seit der Einführung der Entgeltregulierung im Jahr 2005 erfahren wird. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 18.1.2024 ein Eckpunktepapier veröffentlicht, in dem erste...

01 Januar

Frohes neues Jahr!

„Krisenmodus“ ist das Wort des Jahres 2023 – so hat es die Gesellschaft für deutsche Sprache entschieden. Wir beginnen das Jahr 2024 eher heiter und halten uns an den Schriftsteller, Maler und Dichter Hermann Hesse. Ja genau: Und jedem Anfang...

21 Dezember

Wir wünschen ein frohes Weihnachtsfest

Liebe Leser*innen des BBH-Blogs, ein in energiepolitischer Hinsicht mehr als ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu. Traditionell ein Zeitpunkt, um etwas zu tun, was wir bei BBH eigentlich selten machen: zurückblicken. Beginnen wir dabei doch auch einmal ganz unkonventionell...

15 Dezember

Senkung der Stromsteuer für Betriebe kommt

Mitte dieser Woche wurde der aktualisierte Entwurf eines Haushaltsfinanzierungsgesetzes vorgelegt. Darin enthalten ist auch die Änderung des Stromsteuergesetzes, mit der die angekündigte Stromsteuersenkung umgesetzt wird. Schlank und einfach Die vorgeschlagenen gesetzestechnischen Änderungen wurden denkbar schlank gehalten, weshalb die künftige Praxis...

11 Dezember

Revision der IE-Richtlinie: Kommen Erleichterungen für die Genehmigung von Elektrolyseuren?

Wasserstoff ist für den Umbau der Energieversorgung essenziell. Wenn der Wasserstoffhochlauf vor Ort gelingen soll, braucht es zunächst und vor allem rechtliche Rahmenbedingungen, die eine zügige Zulassung von Elektrolyseuren ermöglichen. Weil das derzeit noch nicht der Fall ist, wird auf...

17 November

Das neue Strompreispaket: Die erhoffte Rettung des Industriestandorts Deutschland?

Vergangene Woche einigten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auf ein sog. Strompreispaket. Das Paket umfasst im Kern zwei Teile. Neben der Stromsteuersenkung für Unternehmen des produzierenden Gewerbes auf das europäische Mindestmaß...

09 November

Schnellere Netzanschlüsse von EE-Anlagen? Die neue Novelle der NELEV

Die nationale Verordnung mit dem sperrigen Titel „Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen“ (NELEV) regelt im Kern, ob und wie Anlagenbetreiber bestimmte technische Anforderungen an Stromerzeugungsanlagen und Speicher gegenüber dem Netzbetreiber nachweisen müssen. Sie wird nun zum wiederholten...

27 Oktober

Einsatz von Stromspeichern durch Netzbetreiber: Möglichkeiten und Bedingungen

Der Stromnetzbetrieb erfolgt in Deutschland als natürliches Monopol, für das nach § 6 ff. EnWG umfassende Entflechtungsvorgaben gelten. Die Entflechtung forciert eine Trennung von Netz und Markt und soll eine Quersubventionierung zwischen Erzeugung und Vertrieb einerseits sowie Übertragung und Verteilung von...

23 Oktober

Reservierungen von Einspeisekapazität für EEG-Anlagen: BGH bestätigt erstmals Zulässigkeit

Welche Rechtswirkung hat es, wenn ein Netzbetreiber aufgrund einer Anschlussanfrage eines Einspeisewilligen eine Reservierung von Einspeisekapazität vornimmt? Mit diesem sehr alten Streitthema hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Urteil vom 21.3.2023 befasst. Bisher keine gesetzliche Regelung zur Reservierung des...

12 Oktober

Die Digitalisierung des Netzanschlussvertrags: Neue Pflichten für Stromnetzbetreiber

Ab dem 1.1.2024 müssen Stromnetzbetreiber in Deutschland einen wichtigen Schritt in Richtung Digitalisierung unternehmen: Die Beauftragung des Netzanschlusses müssen sie dann vollständig digital auf ihrer Website anbieten. Dies gilt zwingend und ausnahmslos für alle Netzbetreiber der allgemeinen Versorgung. Die digitale...