9. Februar 2011

Strommarkt: Es kann nur einen geben – oder doch nicht?

in Energie, Wettbewerbs- und Kartellrecht

4 min Lesezeit

09Februar

Es kann nur einen geben. Das Motto des Kultfilms „Highlander“ scheint wie zugeschnitten auf das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen: Neben einem Marktbeherrscher ist kein Platz für einen anderen . Auch eine Marktbeherrschung durch mehrere Unternehmen ist denkbar, als Oligopol: So etwa in der Energiewirtschaft, wo laut Bundesgerichtshof (BGH) E.ON und RWE gemeinsam als Oligopolisten den...

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9. Februar 2011

Green Building – Immobilienprojekte ressourcenschonend gestalten

in Energie

3 min Lesezeit

Immobilien sind der Schlüssel zum Klimaschutz: Rund 40 % des deutschen Energieverbrauchs und rund ein Drittel der CO2-Emissionen entfallen auf den Gebäudebereich. Gleichzeitig lässt sich im Gebäudebestand besonders viel Energie einsparen. Der Gesetzgeber hat dies erkannt und einerseits entsprechende Pflichten für die Immobilieneigentümer eingeführt bzw. verschärft, andererseits die Förderung der...

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8. Februar 2011

„Die Bürger wollen auf ihre eigenen örtlichen Angelegenheiten Einfluss haben.“

in Energie, Kommunen, Rekommunalisierung

9 min Lesezeit

08Februar

Wo kommt der Trend zur Rekommunalisierung der Gas- und Stromversorgung her? Und was hat das mit Erneuerbaren Energien und Klimaschutz zu tun? BBH-Partner Prof. Dr. Christian Theobaldhat vor wenigen Tagen den Deutschen Bundestag bei dessen jüngster Sachverständigenanhörung zu diesen Fragen beraten. Jetzt steht Theobald dem BBH-Blog Rede und Antwort. Hier Teil 2 des Interviews mit dem Energierechts...

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7. Februar 2011

Unternehmensjuristen in der Zange

in Compliance, Wirtschafts- und Handelsrecht

4 min Lesezeit

07Februar

Jemanden in die Zange zu nehmen, ist nicht nett. Aber nichts Anderes tun die Gerichte derzeit – unbeabsichtigt, nicht abgestimmt, aber mit drastischen Konsequenzen in der Unternehmenspraxis. Leidtragende sind die Unternehmensjuristen, Innenrevisoren und Compliance-Verantwortlichen. Sie sehen sich Urteilen des Bundesgerichtshofs (BGH), Az. 5 StR 493/08, und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Rs...

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3. Februar 2011

Elektro-Autos gehört die Zukunft – Strom-Zapfsäulen nicht

in E-Mobilität, Energie

4 min Lesezeit

03Februar

Autos mit Elektroantrieb fahren einer großen Zukunft entgegen: E-Mobilität wird einen unverzichtbaren Beitrag zum Klimaschutz und zum schonenden Umgang mit Ressourcen leisten. Und billig ist sie mit ca. 4 Euro Stromkosten für 100 km Fortbewegung obendrein. Aber gehört die Zukunft damit auch den bunten Ladesäulen, die mehr und mehr die Innenstädte bevölkern? Werden wir unsere Elektro-Autos an...

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1. Februar 2011

Mein Kraftwerk, dein Kraftwerk, unser aller Kraftwerk

in Energie, Kommunen

4 min Lesezeit

01Februar

Ein neues Kraftwerk finanzieren, ganz ohne Bankkredite? Das geht. Stadtwerke haben eine Geldquelle vor der Haustüre, die auf den ersten Blick nicht unbedingt auf der Hand liegt: ihre eigenen Bürger. Die Bevölkerung vor Ort finanziert Anlagen, für die man sonst die Banken braucht – über so genannte Inhaberschuldverschreibungen. Und zwar keineswegs nur Kleinprojekte, sondern durchaus auch...

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1. Februar 2011

„In neun von zehn Fällen ist der neue Netzbetreiber der alte.“

in Energie

10 min Lesezeit

Was kann der Gesetzgeber tun, um die Rekommunalisierung und Dezentralisierung der Energieversorgung zu unterstützen? BBH-Partner Prof. Dr. Christian Theobald hat vor wenigen Tagen den Deutschen Bundestag bei dessen jüngster Sachverständigenanhörung zu dieser Frage beraten. Jetzt steht Dr. Theobald dem BBH-Blog Rede und Antwort. Hier Teil 1 des Interviews mit dem Energierechts-Experten: Herr Dr...

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1. Februar 2011

Fernwärme: Zwei Grundsatzurteile stehen ins Haus

in Energie

3 min Lesezeit

Müssen sich Fernwärmelieferanten auf ähnliche Streitereien um ihre Preisanpassungsklauseln einstellen wie die Gasversorger? Dies steht in zwei Revisionsverfahren auf dem Spiel, über die in den letzten Tagen vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mündlich verhandelt wurde. Am 6.4.2011 will der BGH beide Entscheidungen verkünden – die, so viel kann man jetzt schon sagen, für den Wärmemarkt von...

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1. Februar 2011

Gas-Preiserhöhungsklausel: Sich am Gesetzgeber anlehnen kann riskant sein

in Energie, Wirtschafts- und Handelsrecht

3 min Lesezeit

Mit einer Vertragsklausel, die einfach eine entsprechende Regelung des Gesetzgebers übernimmt, kann man nichts falsch machen. Sollte man meinen. Tatsächlich sehen sich Gasversorger, die sich mit dieser Strategie auf der sicheren Seite wähnten, womöglich schon bald eines Besseren belehrt: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) könnte feststellen, dass eine Klausel in Sonderverträgen, die auf die...

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1. Februar 2011

Das Zuteilungsverfahren für die 3. Handelsperiode

in Energie

7 min Lesezeit

Wer eine emissionshandelspflichtige Anlage betreibt, muss 2011 zum dritten Mal Emissionsberechtigungen beantragen. Zwar ist derzeit noch nicht klar, wann die Antragstellung stattfinden wird (Pkt. I). Fest steht aber schon jetzt: Auch das neue Zuteilungsverfahren stellt hohe Anforderungen an die betroffenen Unternehmen (Pkt. II.). Das bedeutet: Wer sich nicht an die „fünf goldenen Regeln des...

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